Welcher Dienstag?

parken.jpgDieses Schild (und mehrere seiner Brüder) zieren seit Anfang dieser Woche meine Straße, in der ich meistens parke. Am Montag dachte ich noch: „Ok, bis morgen kannst du hier parken.“

Doch nun ist Donnerstag, und die Schilder stehen noch immer da.

Ist hier nun ein Halteverbot oder nicht? Eigentlich doch erst wieder ab nächstem Dienstag 7 Uhr, oder?

Aber was, wenn die Schilder dann immer noch stehen bleiben. Ab wann kann ich mich wieder darauf berufen, dass sie erst ab der Folgewoche gelten? Dientag 8 Uhr, Dienstag 7:05 Uhr oder sogar schon ab Dienstag 7:00 Uhr und eine halbe Sekunde?

So gesehen kündigt das Schild doch immer nur an und gilt nie. Oder?

Sollte ein Stadtsheriff auftauchen und mit ein Knöllchen geben wollen, so kommt er entweder vor Dienstag 7 Uhr, und das Halteverbot gilt noch nicht. Oder er kommt nach Dienstag 7 Uhr, und es gilt noch lange nicht. Kommt er Punkt 7 Uhr, so muss er sich die Frage gefallen lassen, wie lange ich denn im Halteverbot gestanden habe. „Einen Augenblick“ vielleicht…

Was meint ihr dazu?

Und: soll ich es einfach ausprobieren und davor parken? Aber wer bezahlt mir dann das Bußgeld?

Ich habe den Link auf diesen Artikel soeben an den Leiter des Bürgeramtes geschickt. Mal sehen, ob in den Kommentaren auch die Antwort der Stadtverwaltung auftaucht…

About Peter Eich

Mathematiker und Philosoph eigentlich, Seriengründer und Investor tatsächlich. Gründer von Inselhüpfen, Radweg-Reisen, Bikemap, Toursprung, Tourbook, Bodensee-Verlag, und Cyclesummit. Außerdem Referent, Immobilien-Investor, Pilot, NLP-Coach und Barista. Und meistens unterwegs.

5 comments

  1. In der StVO gibts so ein Zeichen das ausgeschrieben „dienstags ab 7:00“ heissen wuerde. Ist ein Parkverbot fuer die Tage an denen die Strassenreinigung vorbeikommt.

  2. Torsten Karwoth

    Ich bin juristischer Laie ( = habe Null Ahnung), aber ich sehe da ein ‚Absolutes Parkverbot‘, welches durch ein zusätzliches Schild eingeschränkt wird. Wenn jetzt also dieses zusätzliche Schild (welches das Parkverbot auf Dienstag ab 7:00 Uhr beschränkt) nicht wirksam wäre, würde das Parkverbot dann nicht dauernd gelten?

  3. Ich hatte mal einen ähnlichen Fall, absolutes Halteverbot (portables Verkehrsschild), ein Zusatzschild mit den Worten „ab 13.03.“ (als Beispiel, ist zu lange her). Irgendwann, 6 Monate später hab ich mich da hingestellt und bekam natürlich ein Knöllchen. Mein Einspruch, das ich davon ausging das das kommende Jahr gemeint wäre wurde abgeschmettert und ich durfte nun knapp das doppelte zahlen. ;-(

    Aber: Einige Tage nach meinem Einspruch waren die Zusatzschilder abgenommen… No Comment. ;)

  4. Aus meiner langjährigen Praxis als „Knöllchenverteiler“ ist mir noch bekannt, daß die Abbildungen der StVO verbindlich sind, was die Anbringung, Gestaltung und Wirkung angeht.

    Das handgeschriebene Zettelchen ist nichts wert und im Streitfalle wohl eher ungültig. Was dann allerdings zum Streite führen könnte, wäre die Frage, ob es sich bei dem Zettel um eine Beeinträchtigung des Verkehrzeichens handelt und somit auch das VZ unwirksam ist, oder ob das VZ damit allein wirksam bleibt und somit bedeutet, daß es ein Haltverbot gibt. Ohne wenn und aber.

    Verkehrszeichen werden von oben nach unten und von rechts nach links gelesen. Somit bleibt es m.E. beim wirksamen Haltverbot.

    Ich würde dort nicht halten oder parken. Allerdings würde ich das zuständige Ordnungsamt auf ihre Dummheit hinweisen und mich streitbar zeigen.

    Allein des Spaßes wegen :))

  5. @DeKaDo: Das Ordnungsamt (bei uns: Bürgeramt) hat sich bei mir gemeldet, das fehlende Datum bedauert und unterdessen präzisiere Schilder montieren lassen. Hintergrund: Erneuerung der Markierungen am Dienstag den 1.8.06.

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